Italien

ItalyDie Scientology Kirche wurde in Italien durch zahlreiche Gerichts- und Verwaltungsentscheidungen als Religionsgemeinschaft anerkannt und wird in diesem Land allgemein als solche behandelt.

Von besonderer Bedeutung sind die Entscheidungen des Kassationshofes (der oberste Gerichtshof Italiens), der die Religionseigenschaft von Scientology mehrfach bestätigt hat.

Im Oktober 1997 gab der Kassationshof sein Grundsatzurteil zur Scientology Kirche bekannt, in der er sie als bona fide (wahre, echte) Religionsgemeinschaft anerkannte. Diese Entscheidung ist mittlerweile als ein maßgebendes Urteil im Hinblick auf die Definition von Religion im Bereich der Europäischen Union anerkannt. Das Gericht analysierte umfassend die Kriterien für das Vorliegen einer Religionsgemeinschaft und kam zu dem Schluss, dass Scientology eine bona fide Religion ist, deren Aktivitäten „ohne Ausnahme charakteristisch sind für alle religiösen Bewegungen“.

Im Rahmen seiner Urteilsbegründung verwarf das Gericht den engen von der vorhergehenden Berufungsinstanz verwendeten Religionsbegriff, da dieser auf dem jüdisch-christlichen Religionsverständnis („ein System von Doktrinen, die auf der Annahme der Existenz eines höheren Wesens, das ein direkte Beziehung zum Menschen hat und dem sie folgen und Ehrfurcht erweisen müssen“) beruhe. Das Gericht befand:

„Eine solche Definition von Religion ist in sich unvollständig, da sie ausschließlich auf Religionen, die sich aus der Bibel ableiten, zutreffen würde, was unter mehreren Gesichtspunkten nicht rechtmäßig ist; sie basiert auf philosophischen und soziohistorischen Annahmen, die nicht korrekt sind.“

Darüber hinaus bemerkte der oberste Gerichtshof, dass die von der Berufungsinstanz verwendete Defintion des Religionsbegriffes, nicht nur Scientology sondern auch den Buddhismus, Taoismus oder jegliche „polytheistische, schamanistische oder animistische Religion“ ausschließen würde.

Der oberste italienische Gerichtshof entschied im Oktober 2000 in einem Steuerverfahren der Scientology Kirche Mailand unter Bezugnahme auf die „zahllosen und sich durchsetzenden“ Rechtsauffassungen, dass die Scientology eine echte Religionsgemeinschaft ist.

Das Gericht kritisierte die Vorinstanz, da diese in ihrer Entscheidung die Tatsache nicht berücksichtigt hatte, dass die Scientology Kirche in den USA vollständig als gemeinnützig und von der Steuer befreit anerkannt ist und von vielen Experten als Religionsgemeinschaft angesehen wird.

Das Gericht wies außerdem darauf hin, dass es sich bei Scientology nicht nur in englischsprachigen Länden, sondern auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft um eine anerkannte Religionsgemeinschaft handelt.

Im Dezember 1997 erkannte die italienische Staatsregierung ebenfalls den Status von Scientology als Religionsgemeinschaft an, als der Finanzminister die Scientology Kirche von Steuerverfahren und Besteuerungen ausnahm, indem er die Kirchen als „religiöse und gemeinnützige Vereinigungen“ einstufte. In seinem Bescheid wird anerkannt, dass die Kirche ausschließlich religiöse Zwecke verfolgt.

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