Anerkennung der Scientology-Kirche in Schweden
Am 23. November 1999 wurden die schwedischen Scientology-Kirchen vom Skattemyndigheten (heute Skatteverket), dem Zentralamt für Finanzwesen in Stockholm, wegen der ausschließlichen Förderung der Religion, als gemeinnützig anerkannt und Steuerfreiheit gewährt worden.
Entscheidung der schwedischen Finanzbehörde (Skattemyndigheten)
Aus der schriftlichen Begründung der Entscheidung geht hervor:
Die Scientology Kirche ist eine ideell tätige religiöse Vereinigung, die keinerlei Gewinnabsichten verfolgt. Ihre Tätigkeiten bestehen unter anderem aus Andachten, Namensgebungen, Hochzeiten und Beerdigungen, geistliche Beratung sowie dem Studium der religiösen Schriften der Kirche. Die Steuerbehörde fällte im Oktober 1999 die steuerrechtliche Entscheidung, daß die Scientology-Kirche eine ideell tätige gemeinnützige Vereinigung ist, die auch wirtschaftliche Aktivitäten durchführt.
Die Steuerbehörde entschied weiterhin,
dass die Durchführung dieser wirtschaftlichen Tätigkeiten ein Nebenzweck des gemeinnützigen Zweckes der Vereinigung ist und deshalb gemäß Abschnitt 7, Paragraph 5 des Nationalen Einkommensteuergesetzes von der Einkommensteuer befreit ist. Daraus ergibt sich auch eine Befreiung von der Mehrwertsteuer gemäß Kapitel 3, Abschnitt 8 des Mehrwertsteuergesetzes. Es wird hiermit festgelegt, daß die Scientology- Kirche keine Einkommensteuer oder Mehrwertsteuer für die Art der Durchführung ihrer Tätigkeiten abführen muss.
Registrierung als Religionsgemeinschaft
Am 13. März 2000 entschied dann das Kammarkollegiet, das Zentralamt für Rechts-, Vermögens- und Verwaltungsangelegenheiten, gemäß § 7 des Gesetzes, die Scientology Kirche Schweden als eine Religionsgemeinschaft mit ihrer eigenen Organisationsnummer einzutragen. Die Registrierung erfolgen nach dem neuen Gesetz über Religionsgemeinschaften (SFS 1998:1593), das zu einer Reihe von Gesetzen gehört, die die Trennung von Kirche und Staat in Schweden umsetzen. Die evangelisch-lutherische Kirche (Svenska Kyrkan) hat seit dem 16. Jahrhundert den privilegierten Status einer Staatskirche. Am 1. Januar 2000 endete dieser Status offiziell.
Scientologische Ehe staatlich anerkannt
Seit dem 4. Mai 2000 dürfen Scientology-Kirchen in Schweden auch rechtsgültige Trauungen durchführen. Dies geht aus einem vierseitigen Bescheid des zuständigen nationalen Justizausschuß hervor. Darin werden die Kernpunkte der religiösen Scientology Lehre, die Organisationsstruktur der Scientology-Kirche dargelegt und festgestellt, daß Scientology die enger gefaßten Voraussetzungen zur Gleichstellung der kirchlichen Ehe mit der Zivilehe erfüllt. Dies war die letzte Voraussetzung für die vollständige staatliche Anerkennung als Religionsgemeinschaft in Schweden.
